Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg pendelt – trotz aller Kritik

Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg pendelt – trotz aller Kritik

Das Doppelsitz-System des Europäischen Parlaments zwischen Brüssel und Straßburg sorgt weiterhin für Kritik. Viele Abgeordnete empfinden die monatlichen Pendelfahrten als lästig – nur französische Europaabgeordnete und solche, die in der Nähe wohnen, zeigen wenig Verständnis für die Bedenken. Trotz Reformforderungen bleibt eine Änderung unwahrscheinlich, da rechtliche und politische Hürden im Weg stehen.

Die meisten Abgeordneten unterhalten eine Wohnung in Brüssel, wo der Großteil der Parlamentsarbeit stattfindet. Wenn die Sitzungen nach Straßburg verlegt werden, dürfen sie nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter mitnehmen, was die logistischen Herausforderungen zusätzlich verschärft. Die Regelung wird seit Langem als ineffizient kritisiert – selbst Vizepräsidentin Katarina Barley hat sich gegen die Aufteilung ausgesprochen.

Das aktuelle System zwingt die Abgeordneten, zwischen zwei Standorten zu pendeln, was die Kosten und den Verwaltungsaufwand in die Höhe treibt. Ohne die Unterstützung Frankreichs sind Vertragsänderungen jedoch nicht verhandelbar. Vorerst wird sich an den monatlichen Fahrten zwischen Brüssel und Straßburg nichts ändern.