Stuttgart-Initiative überschreitet Schwelle für Volksentscheid über historische Endstation

Wird Stuttgarts 21-Bürgerabstimmung die Entwicklung von Schienensträngen blockieren? - Stuttgart-Initiative überschreitet Schwelle für Volksentscheid über historische Endstation

Eine Bürgerinitiative in Stuttgart hat 23.926 Unterschriften gesammelt, um den Umbau des historischen Kopfbahnhofs durch die Deutsche Bahn zu verhindern. Ziel der Initiative ist es, den bestehenden 16-gleisigen Bahnhof zu erhalten – statt des im Projekt Stuttgart 21 vorgesehenen neuen unterirdischen Bahnhofs mit nur acht Gleisen. Zwischen der Stadt und den Gegnern des Projekts gibt es Streit über den Beginn der Sammelfrist für die Unterschriften, für die mindestens 20.000 gültige Stimmen erforderlich sind. Die Initiative wertet die Petition bereits als Erfolg und erwartet eine verbindliche Bürgerabstimmung zu der Frage. Das Statistische Amt der Stadt prüft derzeit die Unterschriften; das Verfahren könnte sich bis Dezember hinziehen. Sollte die Stadt die Petition aus formalen Gründen ablehnen, kündigt die Initiative an, rechtliche Schritte einzuleiten. Die entscheidende Hürde für ein gültiges Referendum liegt bei 20.000 Unterschriften, wobei Doppelungen und ungültige Einträge berücksichtigt werden müssen. Die offizielle Auslegung des Bebauungsplans für das Projekt Stuttgart 21 begann am 1. Juni 2010. Die Initiative will die Pläne stoppen und argumentiert, dass der historische Bahnhof wegen seiner kulturellen und historischen Bedeutung erhalten bleiben muss. Mit der Überschreitung der erforderlichen Unterschriftenzahl hat die Initiative die Voraussetzung für ein Referendum erfüllt. Stadt und Projektgegner streiten jedoch weiterhin über die Gültigkeit der Petition. Das Ergebnis der Unterschriftenprüfung und mögliche juristische Auseinandersetzungen werden über die Zukunft des historischen Kopfbahnhofs und des Projekts Stuttgart 21 entscheiden.