Neuköllns SPD-Stadträtin wegen Israel-kritischer Social-Media-Likes gerügt
Miriam Albrecht
Neuköllns SPD-Stadträtin wegen Israel-kritischer Social-Media-Likes gerügt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat Stadträtin Janine Wolter (SPD) offiziell wegen ihrer Aktivitäten in sozialen Medien gerügt. Die Politikerin hatte Beiträge eines politischen Influencers gelikt oder geteilt, der für einseitige Israel-Kritik bekannt ist. Die Angelegenheit wurde in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung thematisiert.
Hikel hatte im November angekündigt, nicht erneut für das Amt des Neuköllner Bezirksbürgermeisters zu kandidieren. Die SPD-Neukölln führte daraufhin Wolter als seine Nachfolgerin ins Rennen, deren Kandidatur auf einem Parteitag bestätigt wurde. Wolter hofft nun, das Amt zu übernehmen.
Die umstrittenen Beiträge erschienen im Oktober 2025 und bezogen sich auf die Abfangaktion der israelischen Marine gegen die „Global Sumud-Flottille“. Hikel kritisierte, Wolter habe die Inhalte unreflektiert verbreitet, ohne die von einer Stadträtin erwartete Ausgewogenheit und Neutralität zu wahren. Wolter entgegnete, sie habe die Positionen des Influencers nicht näher geprüft und werde dessen Inhalte künftig nicht mehr teilen.
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Die Rüge wurde offiziell in der Bezirksverordnetenversammlung behandelt. Trotz der Kritik bleibt Wolters Bewerbung um das Bezirksamt bestehen. Der Streit zeigt die Spannungen innerhalb der Neuköllner SPD-Führung über den Umgang mit politischer Meinungsäußerung auf.
