Freiburger Unternehmer wegen Sozialbetrugs zu Bewährung verurteilt
Freiburger Unternehmer wegen Sozialbetrugs zu Bewährung verurteilt
Hauptzollamt Lörrach: Leistungsbetrug aufgedeckt – Freiburger Unternehmer zu Bewährung verurteilt
Lörrach – Ein Unternehmer aus Freiburg ist zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf Bewährung wegen Betrugs verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass er illegal Arbeitslosengeld bezog, während er Einkünfte aus seinem eigenen Transportunternehmen verschwieg. Der Fall war vom Hauptzollamt Freiburg untersucht worden, nachdem Unstimmigkeiten aufgefallen waren.
Zwischen September 2021 und Mai 2023 betrieb der Mann ein Transportgewerbe, mit dem er rund 59.000 Euro erwirtschaftete. Trotz dieser Einkünfte meldete er sie nicht dem Jobcenter. In derselben Zeit erhielt er fast 19.000 Euro an Arbeitslosengeld, auf das er keinen Anspruch hatte.
Das Urteil beendet ein Verfahren, das mit Ermittlungen der örtlichen Zollbehörden begann. Der Unternehmer muss nun die zu Unrecht bezogenen 19.000 Euro zurückzahlen. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die rechtlichen Konsequenzen bei Sozialbetrug in Deutschland.
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