Deutschland scheitert an Abschiebungen nach Eritrea – und sucht verzweifelt Lösungen

Deutschland scheitert an Abschiebungen nach Eritrea – und sucht verzweifelt Lösungen

Deutschland steht vor Herausforderungen bei der Abschiebung abgelehnter eritreischer Asylbewerber, nachdem die Behörden im Januar 2024 zwar einen Mann auswiesen, ihn aber nicht in sein Heimatland, Eritrea, zurückführen konnten. Die eritreische Regierung verweigert die Annahme erzwungener Rückführungen und stellt nur dann Reisedokumente aus, wenn die Ausreise als freiwillig deklariert wird.

Im Januar wiesen deutsche Beamte einen eritreischen Staatsbürger aus, konnten ihn jedoch nicht nach Eritrea abschieben. Die Regierung des Landes besteht darauf, alle Rückkehrer als freiwillig zurückkehrend zu klassifizieren, bevor sie die notwendigen Papiere ausstellt.

Die deutsche Regierung sucht nun nach alternativen Lösungen. Ein Vorschlag sieht die Einrichtung von Bearbeitungszentren außerhalb der EU für Asylsuchende vor, deren Herkunftsländer sich weigern, sie zurückzunehmen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser führt dazu Gespräche mit anderen EU-Mitgliedstaaten über diese Drittstaaten-Optionen.

Zwangsmassnahmen wie die Ausstellung von Ersatzpässen für Eritreer wurden ausgeschlossen. Stattdessen prüfen die Behörden diplomatische und logistische Wege, um Abschiebungen unter Einhaltung der eritreischen Auflagen zu ermöglichen.

Die Situation verdeutlicht die Schwierigkeiten, mit denen Deutschland bei der Durchsetzung von Abschiebungen konfrontiert ist, wenn Länder wie Eritrea die Zusammenarbeit verweigern. Ohne freiwillige Mitwirkung sind die Behörden gezwungen, auf neue Strategien zurückzugreifen – darunter mögliche Abkommen mit Drittstaaten –, um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu regeln.