Deutsche Bahn gibt Streit um Stuttgart 21 auf und muss mit 6,5 Milliarden Euro Kostenüberschuss leben

Bahn gibt im Rechtsstreit um S21-Mehrkosten nach und zahlt - Deutsche Bahn gibt Streit um Stuttgart 21 auf und muss mit 6,5 Milliarden Euro Kostenüberschuss leben

Die Deutsche Bahn hat ihren Rechtsstreit um die explodierenden Kosten des Stuttgarter Bahnprojekts Stuttgart 21 beendet. Das Verwaltungsgerichtshof bestätigte das Urteil der Vorinstanz und wies die Berufung des Unternehmens zurück. Damit bleibt die Deutsche Bahn auf zusätzlichen Kosten von mindestens 6,5 Milliarden Euro sitzen. Die Gesamtkosten des Projekts werden mittlerweile auf über 11 Milliarden Euro geschätzt, einschließlich eines Risikopuffers von 500 Millionen Euro. Eine Finanzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2009 deckt jedoch nur die Kostenverteilung bis zu etwa 4,5 Milliarden Euro ab – die restlichen Mehrkosten muss die Deutsche Bahn allein tragen. Nach der Ablehnung eines Antrags auf Revision durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zog das Unternehmen seine Klage zurück. Olaf Drescher, Geschäftsführer der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH, bestätigte, dass die Entscheidung, keine Revision einzulegen, das Urteil rechtskräftig mache und die Angelegenheit für die Deutsche Bahn damit abgeschlossen sei. Mit der abgelehnten Berufung übernimmt die Deutsche Bahn die volle Verantwortung für die zusätzlichen Kosten von mindestens 6,5 Milliarden Euro beim Projekt Stuttgart 21. Das Unternehmen wird sich nun auf die Fertigstellung konzentrieren – die Gesamtkosten dürften 11 Milliarden Euro überschreiten.