US-Kongress beschließt bahnbrechendes Krypto-Gesetz: CLARITY reformiert digitale Vermögenswerte
Paul Müller
US-Kongress beschließt bahnbrechendes Krypto-Gesetz: CLARITY reformiert digitale Vermögenswerte
Der US-Kongress hat das CLARITY-Gesetz verabschiedet, das den Umgang mit digitalen Vermögenswerten grundlegend reformiert. Das neue Regelwerk zielt darauf ab, strengere Steuerpflichten und klarere Aufsichtsstrukturen für Kryptowährungen und verwandte Finanzprodukte einzuführen.
Die Reform soll Verbraucherschutz und Transparenz auf das Niveau klassischer Finanzmärkte heben und damit eine bisher bestehende Regulierungslücke schließen. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Ausweitung der Steuer-Meldepflichten. Börsen, Zwischenhändler und Broker müssen künftig detailliertere Angaben über Transaktionen an das US-Finanzamt (IRS) übermitteln – insbesondere über das neu eingeführte Formular 1099-DA. Zudem werden zentralisierte Handelsplattformen verpflichtet, sich bei der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) zu registrieren.
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Die Aufsicht über digitale Vermögenswerte wird künftig zwischen der Börsenaufsichtsbehörde SEC und der CFTC aufgeteilt. Dies betrifft sowohl den Handel als auch die Entwicklung von Blockchain-Produkten. Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist der Blockchain Regulatory Certainty Act, der nicht-verwahrende Entwickler – etwa von dezentralen Anwendungen – vor bestimmten rechtlichen Risiken schützt. Parallel dazu prüfen Verhandler im Senat noch spezifische Regelungen für Stablecoins, die in einer späteren Phase des Gesetzes integriert werden könnten.
Das Gesetz verändert damit grundlegend, wie Börsen, Broker und Softwareentwickler unter Bundesrecht agieren müssen. Die Neuregelungen sollen mehr Rechtssicherheit schaffen, ohne dabei Innovation im Sektor zu behindern. Mit dem CLARITY-Gesetz setzt die US-Regierung ein klares Signal für eine strengere Regulierung des Kryptomarktes. Die Reformen zielen darauf ab, Missbrauch zu verhindern und gleichzeitig Anlegern mehr Schutz zu bieten.
Die Umsetzung wird zeigen, wie sich die neuen Meldepflichten und Aufsichtsstrukturen in der Praxis bewähren – insbesondere für internationale Akteure, die im US-Markt tätig sind.
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