Trump droht mit 100-Prozent-Strafzoll gegen Länder mit Digitalsteuern
Lotta Brandt
Trump droht mit 100-Prozent-Strafzoll gegen Länder mit Digitalsteuern
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat erneut mit harten Handelsmaßnahmen gedroht. Er kündigte an, einen Strafzoll von 100 Prozent auf Importe aus jedem Land zu verhängen, das eine Digitalsteuer auf US-Unternehmen einführt. Diese Ankündigung zielt darauf ab, weitere Staaten von der Einführung solcher Abgaben abzuhalten, die aus Sicht der USA amerikanische Firmen ungerechtfertigt belasten. Der vorgeschlagene Strafzoll von 100 Prozent würde alle aktuellen Handelsbedingungen mit den betroffenen Ländern ersetzen. Zudem würde er bestehende Handelsabkommen außer Kraft setzen, sobald ein Land eine Digitalsteuer durchsetzt. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr Kanada vor ähnlichen Zöllen gewarnt, nachdem das Land eine Digitalsteuer vorgeschlagen hatte.
Im Rahmen einer möglichen Vereinbarung zwischen der EU und den USA wäre für europäische Importe eine Obergrenze von 15 Prozent vorgesehen, während Digitalsteuern davon ausgenommen wären. Trump setzte den 4. Juli als Frist für den Abschluss eines solchen Handelsabkommens. Bisher haben etwa die Hälfte aller OECD-Mitgliedsländer eine Digitalsteuer angekündigt, vorgeschlagen oder bereits eingeführt. Die Drohung Trumps unterstreicht eine verschärfte Haltung der USA gegenüber Steuern, die als gezielte Benachteiligung amerikanischer Unternehmen wahrgenommen werden. Sollte der Strafzoll umgesetzt werden, hätte dies weitreichende Folgen für den internationalen Handel und die Beziehungen zu den betroffenen Ländern.
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