Hoffmeister-Kraut fordert faire Chancen für KMU bei Bundeswehr-Aufträgen
Hoffmeister-Kraut fordert faire Chancen für KMU bei Bundeswehr-Aufträgen
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut unterstützt Gesetzesentwurf zur Beschleunigung von Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus in Baden-Württemberg, befürwortet einen neuen Gesetzesentwurf, der Planungs- und Beschaffungsverfahren für die Bundeswehr beschleunigen soll. Gleichzeitig äußert sie Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups.
Die Ministerin setzt sich für Reformen ein, die kleineren Betrieben einen faireren Zugang zu Rüstungsaufträgen ermöglichen. Sie warnt davor, dass Ausnahmen in den Vergaberegeln nur mit Bedacht eingesetzt werden dürfen, um KMU nicht vom Markt auszuschließen.
Hoffmeister-Kraut fordert die Bundesregierung auf, den Wettbewerb zu wahren und die Nutzung von Sonderregelungen in der Verteidigungsbeschaffung zu begrenzen. Echte Fortschritte bei der Bürokratieabbau seien ihrer Meinung nach nur durch eine schrittweise Vereinfachung der Vorschriften und Formularen zu erreichen – und nicht durch zeitlich begrenzte Ausnahmen.
Die Ministerin betont, dass KMU und Start-ups aufgrund ihrer Flexibilität und Innovationskraft eine zentrale Rolle für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands spielen. Um diese Unternehmen zu stärken, schlägt sie vor, die Strukturen innerhalb der Beschaffungsbehörden so zu gestalten, dass eine Teilnahme an Ausschreibungen erleichtert wird.
Auf Basis ihrer Empfehlungen hat die Bundesregierung bereits Maßnahmen eingeleitet. Dazu zählen vereinfachte Beschaffungsverfahren, reservierte Auftragsquoten für KMU und Start-ups sowie reduzierte bürokratische Hürden für Neueinsteiger. Das Bundesministerium der Verteidigung hat zudem gezielte Förderprogramme aufgelegt, um kleineren Firmen den Wettbewerb um Bundeswehr-Aufträge zu erleichtern.
Hoffmeister-Kraut appelliert an die Verantwortlichen, die Reformen aus der Perspektive der Unternehmen zu denken. Durch schlanke Prozesse, so ihre Überzeugung, ließen sich Engpässe und unnötige Verzögerungen vermeiden – und die Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie für Betriebe attraktiver gestalten.
Die Bundesregierung hat inzwischen Änderungen umgesetzt, um die Verteidigungsbeschaffung auch für kleinere Unternehmen zu öffnen. Durch Quotenregelungen, vereinfachte Abläufe und Förderprogramme soll Chancengleichheit hergestellt werden. Mit ihrem Plädoyer für schrittweise Reformen will die Ministerin sicherstellen, dass KMU und Start-ups weiterhin wichtige Impulsgeber für die deutsche Rüstungsindustrie bleiben.
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