CFTC verliert an Macht: Gerichtsurteil und CME-Klage erschüttern Regulierung von Krypto-Derivaten
Miriam Albrecht
CFTC verliert an Macht: Gerichtsurteil und CME-Klage erschüttern Regulierung von Krypto-Derivaten
Ein aktuelles Gerichtsurteil und eine angekündigte Klage der CME Group könnten die erweiterte Regulierungsmacht der US-Commodity Futures Trading Commission (CFTC) schwächen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob bestimmte Finanzprodukte, darunter Prognosemärkte und Krypto-Derivate, als Swaps oder Termingeschäfte reguliert werden sollten. Ein US-Bundesrichter entschied kürzlich, dass wettbezogene Wetten auf der Plattform Polymarket nicht als Swapgeschäfte gelten und somit nicht in den Zuständigkeitsbereich der CFTC fallen. Das Urteil kritisiert die weite Auslegung des Derivatebegriffs durch die Behörde und warnt vor einer Ausweitung der Bundesaufsicht auf Bereiche, die traditionell in die Zuständigkeit der Bundesstaaten fallen.
Die CME Group hat unterdessen angekündigt, die CFTC zu verklagen. Der Vorwurf: Die Behörde habe bei der Zulassung von Produkten wie den Perpetual Futures des Anbieters Kalshi gegen eigene Richtlinien verstoßen. CEO Terrence Duffy argumentiert, diese Produkte seien de facto Swaps und müssten daher strengeren Auflagen unterliegen. Zudem wirft er der CFTC vor, in offiziellen Stellungnahmen Fakten zum 24/7-Handel falsch dargestellt zu haben.
Die juristischen Auseinandersetzungen richten sich direkt gegen den jüngsten Vorstoß der CFTC unter der Trump-Administration, ihre Aufsicht auf Krypto-Dauerkontrakte und Prognosemärkte auszuweiten. Im nächsten Monat wird der Berufungsgerichtshof des sechsten Bezirks über verwandte Rechtsfragen verhandeln. Sollte der Fall weiter eskalieren, könnte der Oberste Gerichtshof das letzte Wort haben. Die weiteren Entwicklungen hängen von den anstehenden Berufungsverfahren und einer möglichen Intervention des Obersten Gerichtshofs ab. Sollten die Klagen Erfolg haben, könnte dies die Bundesaufsicht über bestimmte Prognosemärkte und Krypto-Derivate deutlich einschränken.
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