Bundesrat beschließt Spritrabatt: 17 Cent Ersparnis an der Tankstelle ab Mai
Miriam Albrecht
Bundesrat beschließt Spritrabatt: 17 Cent Ersparnis an der Tankstelle ab Mai
Der Bundesrat hat ein neues Gesetz verabschiedet, das vorübergehende Entlastung von den hohen Spritpreisen bringt. Die Maßnahme kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die stark gestiegenen Kraftstoffkosten den privaten Konsum und das Wirtschaftswachstum bedrohen. Autofahrer und Unternehmen sollen dank des Plans bald niedrigere Preise an der Zapfsäule zahlen.
Der vom Bundestag beschlossene "Spritrabatt" erhielt am Freitag in einer Sondersitzung des Bundesrats die endgültige Zustimmung. Das Gesetz senkt für zwei Monate, beginnend am 1. Mai, die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter. An der Tankstelle wird sich der Preis dadurch um bis zu 17 Cent pro Liter verringern.
Mit der Maßnahme soll der Druck durch die steigenden Spritpreise gemildert werden, die durch den Konflikt im Iran weiter in die Höhe getrieben wurden. Nach Schätzungen der Behörden sparen Verbraucher und Unternehmen durch die Ermäßigung insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro. Die Entlastung zielt darauf ab, die wachsende wirtschaftliche Unsicherheit und das sinkende Vertrauen bei Haushalten und Betrieben abzufedern.
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Die vorübergehende Steuersenkung tritt ab kommendem Monat in Kraft. Ihr vorausgegangen waren Wochen mit stark steigenden Kraftstoffkosten, die die Budgets von Autofahrern und Transportunternehmen belastet haben. Die Regierung hofft, dass die Maßnahme dazu beiträgt, die Konsumausgaben zu stabilisieren und die Wirtschaftstätigkeit in dieser schwierigen Phase zu stützen.
