Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Ölkrise in Schwedt
Paul Müller
Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Ölkrise in Schwedt
Brandenburgs Landtag berät am Donnerstag über steigende Spritpreise und deren wirtschaftliche Folgen. Die Debatte findet vor dem Hintergrund des Krieges im Nahen Osten statt, der die Öl- und Gaspreise stark in die Höhe treibt. Zudem wird die Einstellung der kasachischen Öllieferungen an die PCK-Raffinerie in Schwedt über die Druschba-Pipeline thematisiert.
Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits eine vorübergehende Steuerentlastung für Autofahrer angekündigt: Die Abgaben auf Diesel und Benzin sollen um etwa 17 Cent pro Liter (brutto) sinken. Damit soll die Belastung für Haushalte und Unternehmen gemildert werden, die mit gestiegenen Transportkosten zu kämpfen haben.
Die Unterbrechung des kasachischen Öltransits wirft Fragen zur Zukunft der Raffinerie in Schwedt auf. Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats bei PCK, warnte, dass die Kapazität ohne diese Lieferungen auf 65 Prozent sinken könnte. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zeigte sich hingegen zuversichtlich und betonte, die Produktion in Schwedt müsse weiterlaufen.
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Um alternative Bezugsquellen zu sichern, prüft das Ministerium Routen über die Häfen von Danzig und Rostock. In der Debatte soll es zudem um die tieferen Ursachen der hohen Energiepreise und mögliche Lösungsansätze gehen.
Im Mittelpunkt der Sitzung am Donnerstag stehen sowohl kurzfristige Steuersenkungen als auch langfristige Strategien zur Stabilisierung der Spritpreise. Die Produktionsmenge der Schwedter Raffinerie hängt davon ab, wie schnell neue Ölquellen erschlossen werden können. Die Abgeordneten werden bewerten, wie sich die Preisentwicklung auf Brandenburgs Wirtschaft auswirkt – und welche Maßnahmen weitere Schäden begrenzen können.
