Wiederwahlkampf in Los Angeles: Staatsanwältin Soto kämpft um ihr Amt und gegen Reformpläne
Ida Schmitz
Wiederwahlkampf in Los Angeles: Staatsanwältin Soto kämpft um ihr Amt und gegen Reformpläne
Staatsanwältin von Los Angeles steht vor harter Wiederwahl – Reformpläne spalten die Stadt
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Die Staatsanwältin von Los Angeles, Hydee Feldstein Soto, sieht sich in ihrem Wiederwahlkampf mit drei Herausforderern konfrontiert, die ihre Führung infrage stellen. Die Wahl findet vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit dem Stadtrat statt, insbesondere wegen steigender Prozesskosten und eines Vorschlags, ihr Amt in zwei separate Positionen aufzuspalten. Die Wähler könnten über die Reformen im Rahmen der allgemeinen Wahlen im November entscheiden.
Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat Soto angewiesen, einen Versuch aufzugeben, ein Urteil eines Bundesrichters zur Polizeibehörde LAPD und Journalisten zu blockieren. Seitdem kritisieren Ratsmitglieder, sie habe durch ihre Vorgehensweise überhöhte Anwaltskosten verursacht – die Zahlungen an eine externe Kanzlei belaufen sich mittlerweile auf fast 7,5 Millionen Dollar.
Nun hat die Charter Reform Commission empfohlen, das Amt der Staatsanwältin in zwei getrennte Funktionen aufzuteilen: Ein gewählter Stadtstaatsanwalt würde sich um kleinere Straftaten kümmern, während ein vom Bürgermeister ernannter Rechtsberater der Stadt für Zivilsachen zuständig wäre und juristische Expertise bereitstellen würde. Der Stadtrat prüft den Vorschlag im Rahmen umfassender Reformen der Kommunalverwaltung.
Die Herausforderer behaupten, der Plan sei eine direkte Folge der anhaltenden Konflikte zwischen Soto und dem Rat. Die Kandidatin Marissa Roy argumentiert, Sotos Handeln habe erst zur Aufspaltungsdebatte geführt. Ein weiterer Bewerber, John McKinney, lehnt die Teilung ab und warnt vor Verwirrung und doppelten Zuständigkeiten.
Die vorgeschlagenen Änderungen könnten auf dem Wahlzettel am 3. November stehen. Bei einer Zustimmung würden sie die Rolle der Staatsanwältin grundlegend verändern und langjährige Streitigkeiten über Rechtsstrategien und Ausgaben beilegen. Das Ergebnis der Vorwahl wird zeigen, ob Soto oder ein Herausforderer das Amt durch diese möglichen Reformen führen wird.
