USA und Georgien suchen vorsichtige Annäherung nach jahrelanger Eiszeit
Paul Müller
USA und Georgien suchen vorsichtige Annäherung nach jahrelanger Eiszeit
Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobakhidze führte am Montag ein seltenes Telefongespräch mit dem US-Außenminister Marco Rubio. Die Unterredung markierte den ersten hochrangigen Kontakt zwischen Washington und Tiflis seit Jahren – nach einer langen Phase der Eiszeit in den bilateralen Beziehungen. Beide Seiten bezeichneten das Gespräch als Schritt zur Wiederannäherung.
Es war das erste offizielle Treffen zwischen einem hochrangigen Vertreter der Regierung von Präsident Donald Trump und der regierenden georgischen Partei "Georgischer Traum" seit Trumps Amtsantritt für seine zweite Amtszeit. Die Beziehungen hatten sich aufgrund restriktiver Gesetze, umstrittenen Wahlen und polizeilicher Härte gegen Demonstranten verschlechtert. Als Reaktion verhängte die USA Sanktionen gegen georgische Funktionäre, darunter Bidsina Iwanischwili, den Gründer des "Georgischen Traums", und setzte im November 2024 die strategische Partnerschaft mit Georgien aus.
Laut der Stellungnahme Kobachidzes waren die Gespräche "produktiv" und konzentrierten sich auf einen Neuanfang der Partnerschaft. Er betonte Georgiens Rolle als wichtiger Verbündeter im Südkaukasus. Die US-amerikanische Seite bestätigte, dass es um Sicherheitsfragen in der Kaukasus- und Schwarzmeerregion ging, gab jedoch keine weiteren Details bekannt.
Das Telefongespräch erfolgte, nachdem US-Regierungsdokumente offenlegten, dass Trump Russland bezogene Sanktionen verlängert hatte – darunter auch solche, die Iwanischwili betreffen. Trotz dieser Maßnahme wird das Gespräch als mögliches Zeichen für eine Entspannung gewertet. Unklar bleibt jedoch, ob der Dialog die Haltung der USA gegenüber dem "Georgischen Traum" ändern wird.
Das Telefonat zwischen Kobachidze und Rubio deutet auf eine mögliche Tauwetterphase in den amerikanisch-georgischen Beziehungen hin. Beide Regierungen haben die Notwendigkeit der Zusammenarbeit anerkannt, auch wenn vorerst keine konkreten politischen Änderungen angekündigt wurden. Der weitere Verlauf wird vermutlich von den diplomatischen Schritten in den kommenden Monaten abhängen.
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