UN-Experten prangern Misshandlungen in mexikanischen Entzugskliniken an
Paul Müller
UN-Experten prangern Misshandlungen in mexikanischen Entzugskliniken an
Ein Expertenteam der Vereinten Nationen hat vor schweren Misshandlungsrisiken in mexikanischen Entzugskliniken gewarnt. Die Fachleute wiesen zudem auf anhaltende Probleme mit der Straflosigkeit hin – trotz der starken rechtlichen Schutzmechanismen des Landes. Diese Erkenntnisse gewannen sie nach einem einwöchigen Besuch in Gefängnissen, Krankenhäusern und Polizeistationen in ganz Mexiko.
Vom 25. bis 30. Januar führte eine Delegation des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Folter (SPT) ihre dritte Mission in Mexiko durch. Unter der Leitung der spanischen Expertin Carmen Comas-Mata besuchte das Team Haftanstalten, psychiatrische Kliniken und Einrichtungen zur Suchtbehandlung. Zudem führten sie vertrauliche Gespräche mit Inhaftierten, Mitarbeitenden und Regierungsvertretern.
Besonders besorgniserregend seien die Zustände in privat betriebenen Entzugskliniken, betonte der Unterausschuss. Viele dieser Einrichtungen arbeiteten ohne ausreichende Aufsicht, es gebe Berichte über zwangsweise Maßnahmen und mangelhafte Behandlung. Zwar habe Mexiko Fortschritte erzielt – etwa mit dem 2017 verabschiedeten Allgemeinen Gesetz zur Folterprävention –, doch sei die vollständige Umsetzung noch unvollendet, so die Experten.
Ein weiteres zentrales Problem sei die langsame und ineffektive Aufklärung von Folterfällen. Die Delegation kritisierte, dass Täter trotz bestehender Rechtsrahmen weiterhin oft ungestraft blieben. Zwar anerkannten die UN-Fachleute die Bemühungen Mexikos, die Regelungen zu stärken, warnten jedoch, dass weitere Anstrengungen nötig seien, um echten Wandel zu bewirken.
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Die UN-Experten forderten nun dringende Maßnahmen, um Missstände in Entzugskliniken zu beheben und die Kontrollen zu verbessern. Zudem drängten sie auf schnellere und wirksamere Ermittlungen bei Foltervorwürfen. Ihr Bericht zeigt sowohl die rechtlichen Fortschritte Mexikos als auch die Lücken auf, die Inhaftierte weiterhin gefährden.
