Sechs Republikaner brechen mit Trump und lehnen Zölle auf Kanada ab
Eine Gruppe republikanischer Abgeordnete hat sich diese Woche von Donald Trump distanziert und eine Resolution unterstützt, die seine Zölle auf kanadische Waren aufheben soll. Bei der ungewöhnlichen Abkehr von der Handelspolitik des früheren Präsidenten schlossen sich sechs Mitglieder der Republikanischen Partei (GOP) den Demokraten an.
Die Abstimmung, die vor allem symbolischen Charakter trägt, unterstreicht die wachsenden Spannungen innerhalb der Partei in wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen Fragen. Das Repräsentantenhaus verabschiedete eine Resolution, die sich gegen Trumps Zölle auf kanadische Produkte richtet. Fast alle Demokraten unterstützten den Vorstoß, ebenso wie sechs Republikaner, die sich offen gegen die Politik stellten. Darunter war Dan Newhouse aus Washington, der die engen wirtschaftlichen Verbindungen seines Bundesstaats mit Kanada als entscheidenden Grund für seine Stimme nannte.
Jeff Hurd aus Colorado argumentierte, dass Entscheidungen über Zölle laut Verfassung beim Kongress und nicht bei der Exekutive lägen. Kevin Kiley aus Kalifornien unterstützte diese Position und betonte die Notwendigkeit von Kontrollmechanismen und Machtteilung. Auch Brian Fitzpatrick aus Pennsylvania, der sich bereits früh gegen die Streichung von Obamacare-Subventionen ausgesprochen hatte, stimmte gegen die Zölle.
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Don Bacon aus Nebraska, ein häufiger innerparteilicher Kritiker, geriet bereits mehrmals mit Trump aneinander – auch wegen dieser Zölle. Thomas Massie aus Kentucky, ein weiterer lautstarker Trump-Gegner, schloss sich dem Widerstand an. Ihre Rebellion erfolgte trotz Trumps Drohung auf Truth Social, wonach Republikaner, die sich gegen die Zölle stellen, in künftigen Wahlen mit Konsequenzen rechnen müssten.
Die praktischen Auswirkungen der Resolution bleiben begrenzt, da sie sowohl die Zustimmung des Senats als auch Trumps Unterschrift bräuchte, um in Kraft zu treten. Ohne beides bleiben die Zölle bestehen. Die Abstimmung zeigt eine kleine, aber bemerkenswerte Spaltung unter den Republikanern in Handelsfragen und bei der verfassungsmäßigen Kompetenzverteilung. Zwar wird der Vorstoß die Zölle voraussichtlich nicht rückgängig machen, doch er deutet auf anhaltenden Widerstand innerhalb der Partei gegen Trumps Wirtschaftspolitik hin. Die sechs Abgeordneten müssen nun mit möglicher Gegenwehr des früheren Präsidenten und seiner Anhänger rechnen.
