Russland verhängt Millionenstrafen gegen vier Social-Media-Riesen wegen Zensurverstößen
Paul Müller
Russland verhängt Millionenstrafen gegen vier Social-Media-Riesen wegen Zensurverstößen
Ein Moskauer Gericht hat vier große Social-Media-Plattformen wegen Nichteinhaltung russischer Inhaltsvorschriften zu Geldstrafen verurteilt. Telegram, Pinterest, Likeme und Twitch mussten jeweils Bußgelder in Höhe von 3,5 Millionen Rubel zahlen. Das Urteil unterstreicht die anhaltende Durchsetzung lokaler Internetgesetze.
Das Tagansker Bezirksgericht sprach die Unternehmen wegen Verstößen gegen Teil 2 von Artikel 13.50 des russischen Verwaltungsstrafgesetzbuchs schuldig. Ihnen wurde vorgeworfen, gesperrte Inhalte nicht ausreichend zu überwachen oder den Zugang dazu zu beschränken. Diese Zuwiderhandlung führte zur Verhängung der Strafen.
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Telegram war in Russland bereits seit August 2025 teilweise eingeschränkt worden, nachdem das Unternehmen früheren rechtlichen Forderungen nicht nachgekommen war. Die jüngste Strafe betrifft nun alle vier Plattformen gleichermaßen.
Jedes der Unternehmen muss nun die vom Gericht festgesetzten 3,5 Millionen Rubel zahlen. Die Entscheidung bekräftigt Russlands strenge Haltung zur Kontrolle von Online-Inhalten. Die Geldbußen dienen zugleich als Warnung an andere Plattformen, die im Land tätig sind.
