PAN-Politikerin fordert Transparenz bei fragwürdigen Straßenmarkierungen in Mexiko-Stadt
Miriam Albrecht
PAN-Politikerin fordert Transparenz bei fragwürdigen Straßenmarkierungen in Mexiko-Stadt
Eine Abgeordnete aus Mexiko-Stadt fordert Aufklärung darüber, wie öffentliche Gelder für Straßenmarkierungsprojekte ausgegeben wurden. Lizzette Salgado von der PAN-Partei wird an diesem Mittwoch einen offiziellen Antrag einreichen, um Details zu Planung, Verträgen und Kosten offenzulegen.
Salgado verlangt eine vollständige Aufschlüsselung der für diese Vorhaben bereitgestellten Mittel. Sie fragt nach, welche Unternehmen beauftragt wurden, welche Verträge unterzeichnet wurden und wie hoch die Kosten für die notwendigen Nachbesserungen ausfallen werden. Ihr Ersuchen folgt Berichten zufolge, wonach einige der Markierungsarbeiten technische Standards nicht erfüllten.
Die Politikerin betonte, dass Transparenz keine Option sei, wenn es um Steuergelder gehe. Sie bestand darauf, dass die Stadtregierung vollständige und überprüfbare Informationen über jede Phase vorlegen müsse – von der Planung und Vergabe bis hin zur Umsetzung und Kontrolle.
Salgado wies zudem auf ein grundsätzlicheres Problem bei den Ausgabenprioritäten hin. Die PAN vertritt seit Langem die Position, dass öffentliche Mittel in essenzielle Infrastruktur und Instandhaltung fließen sollten, statt in rein ästhetische Veränderungen. Sie präzisierte, dass es in der Debatte nicht um die gewählten Farben oder Designs gehe, sondern um die Rechenschaftspflicht im Umgang mit den Ressourcen.
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Der Antrag wird die Stadtbehörden dazu drängen, ihre technischen Entscheidungen und die Finanzverwaltung zu erklären. Sollte er angenommen werden, könnte er offenlegen, wie viel für mangelhafte Markierungsarbeiten ausgegeben wurde und welche Maßnahmen zu deren Behebung ergriffen werden. Salgados Forderung spiegelt die anhaltende kritische Prüfung wider, wie in Mexiko-Stadt öffentliche Gelder verteilt werden.
