Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: ePA und Telematikinfrastruktur im Fokus der Reform
Ida Schmitz
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: ePA und Telematikinfrastruktur im Fokus der Reform
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz (DIGG) vorgestellt. Das Vorhaben zielt darauf ab, die IT-Systeme im deutschen Gesundheitswesen zu modernisieren – mit besonderem Fokus auf die elektronische Patientenakte (ePA) und die Telematikinfrastruktur (TI). Wichtige Akteure wie Krankenkassen und Leistungserbringer haben bereits ihre Erwartungen und Bedenken geäußert.
Das geplante Gesetz soll die gematik, die für die digitale Gesundheitsinfrastruktur zuständige Behörde, stärken. Während Krankenhäuser und Ärzte die Pläne mit vorsichtigem Optimismus aufnehmen, warnen Pflegeeinrichtungen, im Digitalisierungsschub abgehängt zu werden.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz nimmt sich langjähriger Probleme der gematik an, der staatlich getragenen Agentur für digitale Gesundheitssysteme in Deutschland. Die 2005 gegründete Behörde entwickelte zunächst die elektronische Gesundheitskarte (eGK), bevor sie die Telematikinfrastruktur (TI) ausbaute. Doch ihr Fortschritt wurde durch Verzögerungen, Sicherheitslücken und einen schweren Systemausfall 2020 gebremst. Diese Rückschläge führten zur Entwicklung der "TI 2.0", die mehr Sicherheit und Transparenz verspricht.
Ein zentrales Anliegen des Gesetzes ist die Verbesserung der elektronischen Patientenakte (ePA), die derzeit mit Nutzerfreundlichkeitsproblemen kämpft. Ärzte und Patienten haben mit unstrukturierten PDF-Dokumenten und technischen Störungen zu kämpfen. Geplante Updates wie eine Volltextsuche und die Integration strukturierter Daten werden jedoch erst 2026 erwartet. Ärzte begrüßen die Reformen, fordern aber zusätzlich eine separate "elektronische Versorgungsakte", um die ePA zu ergänzen.
Die AOK, Deutschlands größte gesetzliche Krankenkasse, hat eigene Forderungen vorgebracht. Sie schlägt vor, den Einfluss des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die gematik zu verstärken – entweder durch eine höhere finanzielle Beteiligung oder erweiterte Stimmrechte. Die AOK unterstützt zwar Pläne zum Ausbau des Forschungsdatenzentrums Gesundheit (FDZ), besteht aber darauf, dass Krankenkassen besseren Zugang zu Versichertendaten erhalten. Gleichzeitig lobte sie die Vereinfachung der ePA-Authentifizierung als Schritt zur breiteren Akzeptanz.
Pflegeeinrichtungen fühlen sich vom neuen Gesetz jedoch übergangen. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), betonte die Notwendigkeit praxistauglicher Digitalwerkzeuge und stabiler Finanzierung. Ohne diese drohe der Sektor im digitalen Wandel weiter zurückzufallen, warnte er.
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Das Digitale-Gesundheitsgesetz wird Veränderungen in der Struktur der gematik und der Funktionsweise der ePA mit sich bringen. Während Krankenkassen wie die AOK mehr Kontrolle anstreben, setzen sich Ärzte für eine separate Versorgungsakte ein. Pflegeeinrichtungen fordern weiterhin mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen.
Sollte das Gesetz verabschiedet werden, wird es die digitale Gesundheitslandschaft in Deutschland über Jahre prägen – mit Updates für die TI und die ePA bis 2026. Die Regierung steht nun vor der Herausforderung, die unterschiedlichen Interessen von Krankenkassen, Medizinern und Pflegekräften in Einklang zu bringen.
