Magadans Dumа verabschiedet 17 Gesetze und sieben Beschlüsse in historischer Sitzung
Ida Schmitz
Magadans Dumа verabschiedet 17 Gesetze und sieben Beschlüsse in historischer Sitzung
Die Dumа der Region Magadan hielt am 11. Juni 2026 ihre achte ordentliche Sitzung ab. Während der Versammlung verabschiedeten die Abgeordneten 17 Gesetze in ihrer endgültigen Fassung und billigten sieben Beschlüsse. Die Sitzung umfasste ein breites Spektrum an legislativen und verwaltungstechnischen Themen.
Die Dumа nahm mehrere zentrale Finanzgesetze an. Dazu gehörten Regelungen zur Haushaltsausführung 2025 für den regionalen Fonds der Pflichtkrankenversicherung. Ein weiteres Gesetz änderte den Haushalt 2026 desselben Fonds, wobei die Planung auf die Jahre 2027 und 2028 ausgeweitet wurde.
Zudem wurden Anpassungen am Regionalgesetz zur Umsetzung des Programms zur Entwicklung der Sonderwirtschaftszone für 2026 vorgenommen. Neben Gesetzesvorhaben verabschiedete die Dumа Beschlüsse über die Verleihung von Ehrendiplomen sowie über das vorläufige Gesetzgebungsprogramm der Dumа für die zweite Jahreshälfte 2026.
Zwei weitere Gesetze erhielten in erster Lesung Zustimmung. Eines behandelte die Organisation der kommunalen Selbstverwaltung in der Region Magadan. Das andere legte Verfahren für die Vorabprüfung von Bewerbern für das Amt des Oberhaupts der kommunalen Bildungseinheit „Stadt Magadan“ fest.
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Bis zum Ende der Sitzung hatten 17 Gesetze ihre letzte Hürde genommen. Sieben Beschlüsse wurden ebenfalls verabschiedet. Die Beschlüsse werden nun in der gesamten Region umgesetzt.
