Landwirt gewinnt Prozess um Transponder statt Ohrmarken für Rinder
Ida Schmitz
Landwirt gewinnt Prozess um Transponder statt Ohrmarken für Rinder
Ein Landwirt in Baden-Württemberg hat einen Rechtsstreit über die Kennzeichnung seiner Rinder gewonnen. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen entschied, dass die Familie Maier weiterhin injizierbare Transponder statt herkömmlicher Ohrmarken verwenden darf. Damit wurde eine frühere Aufhebung der Ausnahmegenehmigung für die Familie Maier rückgängig gemacht.
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Der Konflikt begann, als der Regierungspräsidium dem Landwirt die langjährige Sondergenehmigung entzog. Diese seit 2013 geltende Erlaubnis ermöglichte der Familie Maier, ihre Weiderinder mit injizierbaren Transpondern statt mit Ohrmarken zu kennzeichnen. Das Gericht urteilte, dass die Behörde rechtswidrig gehandelt habe, da sie den Landwirt vor dem Entzug der Genehmigung nicht angehört hatte.
Zwar erlaubt das EU-Recht grundsätzlich solche Rücknahmen, doch kritisierte das Gericht die Vorgehensweise der Behörde. Verfahrensfehler, darunter die unterbliebene Anhörung, machten die Entscheidung ungültig. Die Richter wiesen zudem darauf hin, dass die besonderen Haltungsbedingungen der Familie Maier – bei der die Rinder nicht gehandelt werden – stärker hätte berücksichtigt werden müssen.
Das Urteil unterstreicht die Spannungen zwischen EU-Vorschriften, nationalen Regelungen und lokalen Verwaltungsentscheidungen bei der Tierkennzeichnung. Aktuelle Änderungen der EU-Richtlinien zur Rinderkennzeichnung spielten im Verfahren keine Rolle; im Mittelpunkt stand vielmehr die Einhaltung verfahrensrechtlicher Standards.
Die Familie Maier kann nun weiterhin Transponder für ihre Herde nutzen. Die Entscheidung des Gerichts betont die Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Anhörung vor dem Entzug von Ausnahmen. Gleichzeitig zeigt sie, wie betriebliche Besonderheiten die Umsetzung von Vorschriften in der Tierhaltung beeinflussen können.
