Komponist Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform und warnt vor "vernichtendem Schlag"
Ida Schmitz
Komponist Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform und warnt vor "vernichtendem Schlag"
Der Komponist Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die GEMA vor – Grund ist die geplante Reform der Kulturförderung. Er wirft der Verwertungsgesellschaft vor, mit den Änderungen die Einnahmen von Komponisten zu zerstören und die Zukunft der ernsten Musik zu gefährden. Seine Beschwerde liegt nun beim Bundeskartellamt, das den für Mai 2026 anberaumten Beschluss stoppen soll.
Ruzicka argumentiert, dass die Reform das bestehende Bewertungssystem für Komponisten abschaffen und deren Tantiemen um bis zu 70 Prozent kürzen werde. Laut Prognosen des Deutschen Komponistenverbandes und eigener Daten der GEMA würde dieser drastische Einkommensrückgang viele unter die Grenze drücken, die für das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung erforderlich ist.
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Er bezeichnet die Reform als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik" und warnt, sie könnte die Existenzgrundlage aufstrebender Komponisten auslöschen. Sein rechtlicher Vorstoß umfasst einen Antrag auf ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Abstimmung auf der GEMA-Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 auszusetzen.
Zudem wirft Ruzicka der GEMA vor, gegen Antidiskriminierungsgesetze zu verstoßen, indem sie der ernsten Musik den Marktzugang unrechtmäßig erschwere. Die Änderungen seien sachlich nicht zu rechtfertigen und nach ihrer Umsetzung nicht mehr rückgängig zu machen, betont er.
Der Fall liegt nun beim Bundeskartellamt, das entscheiden muss, ob die Abstimmung über die Reform gestoppt wird. Sollten die Pläne umgesetzt werden, drohen Komponisten erhebliche finanzielle Verluste und ein Machtverlust innerhalb der GEMA. Das Ergebnis könnte die Zukunft der Förderung ernster Musik in Deutschland prägen.
