Kasachstan will Schimpfwörter im Internet mit Strafen belegen
Die kasachische Regierung plant eine Novelle des Verwaltungsstrafgesetzbuchs, um die Regeln auf Online-Plattformen und Massenmedien auszudehnen. Premierminister Olschas Bektenow hat die geplanten Änderungen angekündigt, die die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet regulieren sollen. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, beleidigende Sprache in digitalen Kommunikationen zu ahnden. Bei Annahme der Änderungen könnten die Behörden Strafen für Beiträge, Kommentare und andere Formen der Online-Kommunikation verhängen.
Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten 'transformativen Schulung', in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Die Regierung hat signalisiert, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen, um Schimpfwörter in digitalen Räumen einzudämmen.
Der Entwurf soll bereits im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden. Kasachstan könnte damit bald Bußgelder für die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet einführen. Mit der geplanten Novelle sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen an die digitale Kommunikation angepasst werden. Die neuen Regeln würden den Behörden mehr Spielraum geben, um gegen beleidigende Sprache vorzugehen und so den Ton in Online-Diskussionen zu verbessern.
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