CLARITY Act bringt Klarheit für Krypto-Regulierung in den USA voran
US-Gesetzgeber haben den CLARITY Act vorangebracht, ein neues Gesetzesvorhaben, das regulatorische Rahmenbedingungen für digitale Vermögenswerte festlegen soll. Die Vorlage passierte im Juli 2025 mit überparteilicher Unterstützung das Repräsentantenhaus und geht nun zur weiteren Prüfung an den Senat. Zu den zentralen Neuerungen zählen klarere Zuständigkeitsregeln für die Aufsicht über Kryptomärkte sowie strengere Steuerberichtspflichten für Broker.
Das Gesetz schafft ein strukturiertes System zur Einordnung digitaler Vermögenswerte zwischen der Börsenaufsicht SEC und der Terminmarktaufsicht CFTC. Ausschlaggebend für die Zuständigkeit sind dabei Dezentralisierungsgrad, Netzwerkkontrolle und Governance-Modelle. Langfristig könnten Assets, die den Standard einer „ausgereiften Blockchain“ erfüllen, von der Aufsicht der SEC auf die der CFTC übergehen.
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Zentralisierte Börsen und Intermediäre müssen sich künftig verpflichtend bei der CFTC registrieren lassen. Dieser Schritt soll die Einhaltung von Vorschriften sicherstellen und gleichzeitig Verbraucherschutzmaßnahmen einführen – etwa Transparenzberichte nach Vorbild der traditionellen Finanzbranche. Broker sind zudem verpflichtet, ihre Steuerangaben auszuweiten und aktualisierte Daten über das Formular 1099-DA an das Finanzamt (IRS) zu übermitteln.
Im Senat liegt der Fokus der aktuellen Beratungen auf den Regelungen für Stablecoins innerhalb des Gesetzesrahmens. Senatorin Cynthia Lummis treibt die Präzisierung der Formulierungen voran, um die überparteiliche Unterstützung während der Verhandlungen zu sichern. Eine weitere Bestimmung, der Blockchain Regulatory Certainty Act, schützt nicht-verwahrende Entwickler vor bestimmten rechtlichen Risiken, sofern sie innerhalb dezentraler Protokolle agieren.
Der CLARITY Act stellt einen wichtigen Schritt zur Formalisierung der US-Kryptoregulierung dar. Seine Verabschiedung würde den Aufsichtsbehörden SEC und CFTC klarere Rollen zuweisen und gleichzeitig die Berichtspflichten für Börsen und Broker verschärfen. Die endgültige Entscheidung, ob das Gesetz in seiner aktuellen Fassung in Kraft tritt, hängt nun von der Zustimmung des Senats ab.
