CDU blockiert Berlins Ausschuss zu Rassismus – Expertin Auma wirft Sabotage vor
Lotta Brandt
CDU blockiert Berlins Ausschuss zu Rassismus – Expertin Auma wirft Sabotage vor
Berlins Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Diskriminierung stieß von Anfang an auf massiven Widerstand der CDU. Die Partei stellte bereits die grundsätzliche Existenz strukturellen Rassismus infrage. Zu den eingeladenen Expertinnen gehörte auch die Antidiskriminierungsforscherin Maisha Auma, die die Arbeit des Gremiums mitgestalten sollte.
Der Ausschuss setzte sich aus 13 Abgeordneten sowie Fachleuten zusammen, die sich mit Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen der Diskriminierung befassten. Die CDU lehnte von Beginn an die Konzepte struktureller und institutioneller Rassismus ab. Von der Partei hinzugezogene Sachverständige bestritten sogar die wissenschaftliche Fundierung der Rassismusforschung.
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Auma beschrieb die Atmosphäre im Ausschuss als angespannt und konfrontativ. Sie warf der CDU vor, die Debatte unterdrücken und die Glaubwürdigkeit des Gremiums gezielt untergraben zu wollen. Statt einer sachlichen Auseinandersetzung habe die Partei eine ideologische Kampagne geführt, um die Arbeit zu diskreditieren.
Trotz des Widerstands gelang es dem Ausschuss, zentrale Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Auma betonte, wie wichtig es sei, den Kampf für eine Gesellschaft fortzusetzen, die Diskriminierung aktiv entgegentritt.
Obwohl die CDU die Arbeit durchgehend behinderte, legte der Ausschuss am Ende substanzielle Ergebnisse vor. Auma bleibt entschlossen, die Diskussion über Diskriminierung voranzutreiben. Die Befunde bilden nun eine Grundlage für weitere Maßnahmen gegen Rassismus und Ungleichheit.
