Bundestag stoppt Millionen-Deal für Dieseltankcontainer der Bundeswehr
Ida Schmitz
Bundestag stoppt Millionen-Deal für Dieseltankcontainer der Bundeswehr
Deutsche Abgeordnete haben die Pläne des Verteidigungsministeriums für den Kauf hunderter Dieseltankcontainer vorerst gestoppt. Der Schritt folgt auf Bedenken wegen explodierender Kosten und mangelnder Konkurrenz. Haushaltspolitiker von Union und SPD forderten eine Überprüfung, bevor das Vorhaben weiterverfolgt wird.
Das Ministerium beabsichtigte, 902 Container für rund 262,67 Millionen Euro inklusive Mehrwertsteuer zu erwerben. Pro Einheit würden damit etwa 291.000 Euro anfallen – fast das Doppelte des Preises aus einem Deal von 2021, bei dem 153 Container für 21,8 Millionen Euro beschafft wurden. Damals lag der Stückpreis bei rund 142.000 Euro.
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Ein Mitglied des Haushaltsausschusses bezeichnete die Preiserhöhung als "skandalös". Der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Andreas Mattfeldt, kritisierte das Fehlen von Wettbewerb und sprach von einer "Rüstungsbeschaffungsinflation". Zudem betonte er, wie wichtig es sei, finanzielle Spielräume für 2029 offen zu halten, um spätere Reue zu vermeiden.
Die Container, die bis 2029 geliefert werden sollen, würden die Litauen-Brigade und die allgemeine Truppenlogistik unterstützen. Der übergeordnete Rahmenvertrag könnte langfristig bis zu 4.200 Einheiten umfassen, mit einer möglichen Budgetobergrenze von knapp 902 Millionen Euro. Das Verteidigungsministerium äußerte sich jedoch nicht zu Details und verwies darauf, dass zunächst die Zustimmung des Bundestags erforderlich sei.
Die Beschaffung bleibt vorerst ausgesetzt, während die Abgeordneten die steigenden Ausgaben unter die Lupe nehmen. Bei einer Genehmigung würden die Container die militärische Logistik in Litauen und darüber hinaus stärken. Die endgültige Entscheidung des Ministeriums hängt nun vom Prüfverfahren des Bundestags ab.
