Bundesregierung beschließt umstrittene Gesundheitsreform mit 15-Milliarden-Lücke im Visier
Ida Schmitz
Bundesregierung beschließt umstrittene Gesundheitsreform mit 15-Milliarden-Lücke im Visier
Die deutsche Bundesregierung hat den Weg für eine große Gesundheitsreform freigemacht, die ein prognostiziertes Defizit von 15 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung bekämpfen soll. Die ohne formelle Einwände gebilligten Änderungen stehen nun vor einer harten parlamentarischen Auseinandersetzung im Bundestag.
Das Reformpaket wurde einstimmig von den anwesenden Ministern verabschiedet, wobei mehrere Kabinettsmitglieder bei der Abstimmung offenbar gefehlt haben. Im offiziellen Protokoll wurden keine Vorbehalte vermerkt. Nach den neuen Regeln werden Ausgabensteigerungen an das reale Einnahmenwachstum gekoppelt, während die Kostenübernahme auf Behandlungen mit nachgewiesenen medizinischen Nutzen beschränkt wird.
Die Pharmaindustrie bleibt von den Plänen weitgehend verschont. Doch bereits jetzt formiert sich massiver Widerstand von Sozialverbänden, Krankenhäusern und Ärzteschaft. Kritiker warnen, die Maßnahmen könnten die Versorgung weiter belasten und das Gesundheitssystem an seine Grenzen bringen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Regierung will die Reform nun noch vor der Sommerpause des Bundestags durchsetzen. Angesichts der zu erwartenden scharfen Debatten bleibt der Ausgang jedoch ungewiss. Sollte das Vorhaben verabschiedet werden, müsste sich das Gesundheitssystem in einem deutlich engeren finanziellen Rahmen bewegen. Zudem würden nur noch evidenzbasierte Behandlungen finanziert. Die Abgeordneten müssen nun abwägen, ob die Pläne ausreichen – oder zu weit gehen –, um die Zukunft des Systems zu sichern.
