Bundesrats-Vergrößerung scheitert nach humorvoller Nationalratsdebatte
Miriam Albrecht
Bundesrats-Vergrößerung scheitert nach humorvoller Nationalratsdebatte
Im Nationalrat nahm die Debatte über eine Vergrößerung des Bundesrats von sieben auf neun Mitglieder eine unerwartete Wendung. Was als sachliche Diskussion begann, entwickelte sich bald zu einem humorvollen Schlagabtausch. Am Ende lehnte das Parlament den Vorschlag deutlich ab.
Greta Gysin von den Grünen argumentierte, ein größerer Bundesrat würde die Sprachregionen der Schweiz besser repräsentieren und die Arbeitsbelastung verringern. Sie stimmte mit Fabian Molina von der SP überein, der die neunköpfige Zürcher Regierung als "hervorragend funktionierend" lobte.
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Gegner widersprachen umgehend. Benjamin Fischer von der SVP behauptete, das Zürcher System funktioniere nur wegen seines Präsidiums – eine Struktur, die auf Bundesebene undenkbar sei. Andere betonten, der aktuelle siebenköpfige Bundesrat habe seit langem für Stabilität und Effizienz gesorgt.
Die Debatte nahm daraufhin eine scherzhafte Note an. Mauro Tuena von der SVP fragte Gysin schmunzelnd, ob sie den Erfolg Zürichs nicht auch mit sieben Mitgliedern bestätigen könne. Sie konterte, warum sich ihre Kollegen so sehr auf Zürich konzentrierten, wenn sie doch nationale Vertreter seien. Philippe Nantermod von der FDP fügte eine Warnung hinzu: Eine Erweiterung des Gremiums könnte das Kollegialitätsprinzip untergraben.
Bei der Abstimmung sprach sich der Nationalrat klar gegen die Vergrößerung aus. Das Endergebnis lag bei 114 Stimmen dagegen und 77 dafür. Der Bundesrat bleibt damit vorerst bei sieben Mitgliedern.
