Baden-Württemberg weitet Extremismusbekämpfung seit zehn Jahren systematisch aus
Ida Schmitz
Baden-Württemberg weitet Extremismusbekämpfung seit zehn Jahren systematisch aus
Baden-Württemberg baut seine Maßnahmen gegen Extremismus seit einem Jahrzehnt konsequent aus
Seit über zehn Jahren verstärkt Baden-Württemberg systematisch seine Anstrengungen im Kampf gegen Extremismus. Bereits 2015 führte das Land ein Anti-Terror-Paket ein, das sich auf die Bekämpfung von Radikalisierung und den Ausbau präventiver Netzwerke konzentrierte. Seither haben die Behörden ihren Fokus erweitert und die Ressourcen aufgestockt, um verschiedenen Formen des Extremismus entgegenzutreten.
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Den Auftakt bildete im Februar 2015 die Einführung des Anti-Terror-Pakets. Ziel der Initiative war es, Extremismus durch eine bessere Vernetzung von Sicherheitsbehörden und lokalen Partnern vorzubeugen.
2018 benannte das Land das Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen islamistischen Extremismus (KPEBW) in Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) um. Diese Umbenennung spiegelte eine erweiterte Aufgabenstellung wider: Neben islamistischem Extremismus rückte nun auch der Rechtsextremismus in den Fokus. Die Einrichtung sollte die Zusammenarbeit mit Polizei, Kommunen und Nichtregierungsorganisationen effizienter gestalten.
Bis März 2026 hatte konex die Kooperation mit lokalen Behörden weiter ausgebaut. Im Rahmen einer abgestimmten Aktion arbeiteten Polizeibehörden in Aalen, Pforzheim und Reutlingen mit dem Zentrum zusammen, um Ausstiegsprogramme für Mitglieder rechtsextremer Gruppen wie Unitas Germanica oder Front Line Black Forest anzubieten. Dazu gehörten auch Hausbesuche, die Betroffenen den Ausstieg aus extremistischen Strukturen erleichtern sollten.
Die jüngsten Maßnahmen haben den Auftrag von konex noch einmal ausgeweitet. Künftig sollen auch linksextremistische und ausländische Extremismusbestrebungen unter demselben Dach bekämpft werden. Zudem wurden zusätzliche Personalstellen für Polizei und Verfassungsschutz bewilligt, um die Operationen zu stärken.
Mittlerweile deckt das Vorgehen des Landes ein breiteres Spektrum extremistischer Bedrohungen ab. Mit mehr Personal und einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Behörden will Baden-Württemberg extremistische Netzwerke wirksamer zerschlagen. Im Mittelpunkt stehen weiterhin Prävention, Intervention und eine langfristige Abstimmung über alle Regierungsebenen hinweg.
