AfD in Brandenburg: Warum die ‚Brandmauer‘ gegen die Partei scheitert

Juli Zeh sieht 'Feuerwand' gegen AfD als gescheitert an - AfD in Brandenburg: Warum die ‚Brandmauer‘ gegen die Partei scheitert

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat in Brandenburg, der Heimat der Schriftstellerin Juli Zeh, deutliche Zugewinne verzeichnet. Sie argumentiert, dass die politische Strategie, die Partei zu isolieren, gescheitert sei. Statt die AfD zu schwächen, steige ihre Unterstützung in der gesamten Region weiter an.

Jahre lang haben die etablierten Parteien versucht, die AfD durch Kooperationsverweigerung einzudämmen – eine Taktik, die oft als 'Brandmauer' bezeichnet wird. Zeh hält diesen Ansatz nun für wirkungslos. Sie warnt, dass ein Verbotsverfahren nach hinten losgehen und der AfD noch mehr Auftrieb verleihen könnte.

In Brandenburg ist der Aufstieg der AfD besonders auffällig. Trotz der 'Brandmauer' hat die Partei ihren Einfluss ausgebaut und damit eine Debatte über schärfere Maßnahmen ausgelöst. Einige Abgeordnete aus Berlin – von CDU, SPD, Grünen und Linken – haben Initiativen unterstützt, um über die Bundesratskammer ein mögliches Verbot zu prüfen. Bisher wurde jedoch kein offizieller Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die FDP hat sich diesen Forderungen nicht angeschlossen. Ohne einen eingereichten Fall bleibt das zuletzt diskutierte Verbot vorerst vom Tisch.

Zehs Kritik verdeutlicht ein Dilemma: Die Bemühungen, die AfD zu blockieren, haben ihr Wachstum nicht gebremst. Da derzeit keine Verbotsverfahren laufen, scheint die Position der Partei vorerst gesichert. Die Debatte darüber, wie auf ihren Aufstieg zu reagieren ist, wird voraussichtlich weitergehen.