Abriss gestoppt: Fehlende Genehmigungen und verfallener Gerichtsbeschluss sorgen für Baustopp
Ida Schmitz
Abriss gestoppt: Fehlende Genehmigungen und verfallener Gerichtsbeschluss sorgen für Baustopp
Ein Abrissprojekt wurde aufgrund von Bedenken bezüglich seiner rechtlichen Gültigkeit gestoppt. Die Menschenrechtsorganisation Hudo hat sich eingeschaltet und mangelnde Genehmigungen für die Arbeiten beanstandet. Das Abrissteam hatte die Arbeiten auf Basis eines Gerichtsbeschlusses aus dem Jahr 2016 aufgenommen. Dieser Beschluss ist jedoch inzwischen verfallen, da das Städtebau- und Wohnungsgesetz von 1992 vorsieht, dass solche Anordnungen innerhalb von drei Jahren vollstreckt werden müssen.
Hudo besteht darauf, dass die Arbeiten ohne einen aktuellen und rechtlich gültigen Gerichtsbeschluss nicht wiederaufgenommen werden dürfen. Zudem hat die Organisation Bedenken wegen fehlender legitimer Ausweisdokumente des Teams geäußert.
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Das Team hat mündlich zugesagt, alle Aktivitäten vorläufig einzustellen, bis gültige rechtliche Unterlagen vorgelegt werden. Zudem muss das Team vor weiteren Maßnahmen gültige Ausweispapiere vorweisen. Der Abriss ist vorerst unterbrochen. Die Fortsetzung der Arbeiten hängt von der Vorlage aller erforderlichen Dokumente und einer rechtlich einwandfreien Grundlage ab.
