100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Soldaten-Vorwürfen
Paul Müller
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Soldaten-Vorwürfen
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten nicht von Facebook entfernt hatte. Das am 28. Mai 2026 ergangene Urteil folgt auf eine mehr als zweiwöchige Verzögerung bei der Umsetzung einer Löschanordnung. Im Mittelpunkt des Falls stehen ehrverletzende Vorwürfe gegen einen Soldaten, der im Gazastreifen im Einsatz war.
Der Soldat hatte rechtliche Schritte eingeleitet, nachdem die falschen Anschuldigungen auf Metas Plattform erschienen waren. Das Landgericht Frankfurt ordnete am 23. März 2026 an, die Beiträge umgehend zu löschen. Trotz des Beschlusses blieben die Inhalte jedoch bis zum 8. und 10. April 2026 online.
Das Gericht bewertete die 15- bis 17-tägige Verzögerung durch Meta als besonders schwerwiegend. Es betonte, dass die Art der falschen Vorwürfe das Untätigbleiben des Unternehmens noch inakzeptabler mache. In seiner Begründung hieß es, Meta müsse seine Abläufe so gestalten, dass gesetzliche Verpflichtungen ohne unnötige Verzögerungen erfüllt werden.
Am 28. Mai 2026 verhängten die Richter das Bußgeld und verwiesen auf systemische Nachlässigkeit seitens des Unternehmens. Sie urteilten, Meta habe Gerichtsbeschlüsse missachtet, was eine erhebliche Strafe rechtfertige. Das Unternehmen hat nun zwei Wochen Zeit, gegen die Entscheidung mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen.
Die Strafe in Höhe von 100.000 Euro unterstreicht die Haltung des Gerichts, Löschanordnungen zeitnah durchzusetzen. Meta muss nun seine Prozesse überarbeiten, um ähnliche Verzögerungen in Zukunft zu vermeiden. Das Urteil stärkt zudem den Schutz von Personen, die auf Social-Media-Plattformen mit Verleumdungen konfrontiert sind.
